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16.07.17

Lent + Bundeswehr: Unwahrheit im Bundestag (?)
Der Spiegel Nr. 29 / 2017 vom 15. Juli, Seite 35; Expertise Jakob Knab an BMinVg von der Leyen (16. Juli 2017)

19.06.17

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke zur Lent-Kaserne (ROW), Antwort PSt Brauksiepe vom 15. Mai 2017 an MdB Jelpke, PM U. Jelpke v. 17. Mai 2017; weitere Artikel zum Thema, siehe insbesondere: "Schlimmes Versagen" (19.06.2017)


 

07.05.17

"Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr" - ???
Pressemitteilung der Initiative falsche Glorie vom 4. Mai 2017; Weiteres zum Thema


 

22.02.17

Protest: Campact-Appell für Abrüstung unterstützen. Hintergrund:
SIPRI: Weltweiter Waffenhandel erreicht neuen Höchststand
Süddeutsche Zeitung vom 20. Februar 2017 (pdf-Datei)

 

 

Schwerpunktthemen

Auf dieser Seite werden Schwerpunkte gesondert dargestellt, um die chronologische Abfolge von Inhalten unterschiedlicher Seiten inhaltlich zusammenzufassen und einen rascheren Zugriff auf einzelne Dokumente mit weniger "Suchaufwand" zu ermöglichen.

Erste Beispiele sind:

1. Auseinandersetzung mit der NS-Militärjustiz, ihren Opfern und ihren Folgen (inklusive mangelnder
Aufarbeitung: Siehe dazu Beispiele unter >Stellungnahmen< und >Buchtipps<.) Eine aktuelle
Konsequenz daraus ist die aktive Beteiligung an der Auseinandersetzung um einen "Gerichtsstand für
Bundeswehr-Auslandsverwendun
g", der die Gefahr einer Wiedereinführung der Militärjustiz in
Deutschland birgt: ("Lesehilfe": jüngste Entwicklung am Ende dieses Punktes, vor Nr. 2; Parlamentarische
Dokumente von Bundestag und Bundesrat ex post dokumentiert im Bundestagsinformationssystem, DIP)

Der Gesetzentwurf als Bundestagsdrucksache 17/9694 vom 18. Mai 2012; Erste Beratung im
Deutschen Bundestag am 24. Mai 2012, Überweisung an Ausschüsse. BV an Rechtsausschuss:
Bitte um Sachverständigenanhörung vom 16. Mai 2012; ergänzende Briefe v. 23.05.2012 an den
Vorsitzenden, die stellv. Vorsitzende und die Obleute der Fraktionen im Rechtsausschuss des
Deutschen Bundestages (hier MdB Lischka (SPD), gleichlautend an MdB Silberhorn (CDU/CSU); Ahrendt
(FDP), Höninger (B90/Die Grünen) und Petermann (Die Linke)) zwecks Nachdruck, eine
Sachverständigen - Anhörung zu beschließen und durchzuführen. Pressemitteilung vom 6. Juni
2012
; BV-Mitteilung vom 14. Juni 2012 zum Beschluss des Rechtsausschusses, am 26.09.12 eine
Anhörung durchzuführen. Antworten: MdB S. Kauder, Vors. Rechtausschuss; MdB Ahrendt (FDP)

BMJ-Pressemitteilung vom 28.03.2012; Gesetzentwurf=Bundesratsdrucksache 174/12 vom 30.03.2012
Information zum Ablauf des Parlamentarischen Verfahrens; Bundesrats-Beschlussempfehlung;
Bundesratsbeschluss vom 11. Mai 2012; Plenarprotokoll 896. Sitzung vom 11. Mai 2012, Top 32 Seite 225)
Stellungnahme Bundesvereinigung vom 16. Mai 2012 zum Bundesratsbeschluss; Pressemitteilung
zum
Brief an die Bundesratsmitglieder vom 8. August 2012;

Stellungnahmen aus Politik und Gesellschaft:
MdBs: CDU/CSU-Rechtspolitiker; SPD: Arnold; Beckmeyer; Grüne: Nouripour; Linke: Schäfer; Neskovic;
Juristische Fachverbände: DAV; NRV; Richterbund;
Soldatenverbände oder Stimmen von Soldat/innen: AK Darmstädter Signal;
Evangelisch-Kirchlicher Raum: EAK; Dietrich-Bonhoeffer-Verein; EKD-Friedensbeauftragter und Militärbischof;
epd-Meldung via Militärbischof
Opferverbände: BV Opfer NS-Militärjustiz-MV; BV-Opfer an BT-Fraktionen
Buchbeiträge zum Hintergrund: Surmann 2011; Kramer 2011 in Perels/Wette, Mit reinem Gewissen -
Wehrmachtrichter in der Bundesrepublik und ihre Opfer, Aufbau-Verlag Berlin 2011 (siehe unter Buchtipps)
Fachzeitschriften: Blätter für deutsche und internationale Politik; Forum Pazifismus; IMI-Ausdruck
2010/2
; IMI-Ausdruck 2010/3; Verdikt-Auszug 2-2011;
Ausgewählte Presseberichte: Augsburger Allgemeine; Weltexpress (Berlin &München);
Schwäbische Zeitung; Bundeswehr-Monitoring; Südwestpresse; Süddeutsche Zeitung; weitere
Presseberichte und Hinweise in der Rubrik >Presseberichte<, vor allem im Zeitraum Februar/März
2012. SPIEGEL-Bericht vom 11. Juni 2012; Deutschland-Radio, Anmoderation + Interview v. 11. Juni
2012; Publik-Forum vom 23. Juni 2012; FAZ 11.07.12; LTo 24.07.12; NDR-Info v. 11.08.12; Kreisbote
Kempten
v. 1.09.12; konkret 12/2012;
Stellungnahmen zur Anhörung am 26. September 2012: T. Beck, Bundesanwaltschaft Karlsruhe;
J. Heinen, Leitender Rechtsberater des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr; Florian
Jessberger
, Universität Hamburg; Ulrich Kirsch, Deutscher Bundeswehrverband; Jürgen
Konrad
, Generalstaatsanwaltschaft Naumburg; Dr. Susanne Müller, Neue Richtervereinigung;
Herbert Pollert, Ltd. Oberstaatsanwalt Kempten; Fabian Stam, Institut f. Straf- und
Strafprozessrecht der Uni Köln; Rolf Surmann, Historiker und Publizist, Alicante, vormals Hamburg.
Heute im Bundestag-Meldung zur Anhörung; Anmerkung zur Anhörung; Pressebericht v. 28.09.
12;
Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses vom 24. Oktober 2012 zum Gesetz über
Gerichtsstand Auslandsverwendung Bundeswehr; Mediathek des Deutschen Bundestages:
Wiedergabe der Aussprache im Plenum
am 25. Oktober 2012 = 2. und 3. Lesung am Donnerstag
25. 10.2012 von 21.34 h bis 22.08 h (34 Minuten); Plenarprotokoll 17/201 vom 25. Oktober 2012
(3,1 MB), siehe Top 20 Seiten 24383-24389; Bundesratsvorlage 638-12 vom 2.11.2012 (sog.
Einspruchsgesetz) für die 903. Bundesratssitzung am 23. November 2012 (siehe Tagesordnungspunkt 15,
Erläuterung und Beschlussempfehlung); Brief an Ministerpräsident Kretschmann, Vorsitzender des
Bundesrates, vom 9. November 2012 (gleichlautend an die Ministerpräsident/innen von elf weiteren
Bundesländern, die von der SPD regiert oder mitregiert werden, und im Bundesrat die Mehrheit haben);
Brief vom 12. November 2012 an die Mitglieder der Ausschüsse >Recht< und Verteidigung< des
Deutschen Bundestags zwecks Nachtrag zur Gesetzesverabschiedung und Weitergabe der Bremer
Dokumentation des
Senatsempfangs
für Ludwig Baumann am 13.12.2011. Pressemitteilung der
Bundesvereinigung
vom 15.11.2012 anläßlich der Bundesratssitzung am 23. November 2012.
Pressemitteilung anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes im Bundesrat. Einspruch der Länder
Bremen und Brandenburg. Plenarprotokoll der 903. Bundesratssitzung am 23. November 2012
(1,4 MB): "Abnicken" von Top 15 siehe Seite 509 (D) und Anlage 2, Seite 533; Wortlaut der
Erklärung von Bremen und Brandenburg "gegen Militärjustiz", Seite 536. Brief vom 6.12.12 an
Bundespräsident Gauck nebst Pressemitteilung vom 11.12.2012. Antwort von Senatspräsident
Jens Böhrnsen
(Bremen) vom 7.12.2012 / Eingeg. 20.12.12 auf das Schreiben vom 8. November
2012
wg. Abstimmung im Bundesrat. Gesetz für einen Gerichtsstand bei besonderer
Verwendung der Bundeswehr
im Ausland, Bundesgesetzblatt I Teil 3 vom 21. Januar 2013, Seite
89/90 (Datei kann nicht ausgedruckt werden, deshalb hier: modifizierte Datei in Druckversion mit Text
auf 1 Seite); NDR-Medienbericht: Ein Jahr "Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft" in Kempten (22./23.
März 2014); 17. August 2016: BV-Information und Stellungnahme zur "Antwort" der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum "Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr" in Kempten/Allgäu (Drs. 18/9371 vom 10.08.2016), Nachfrage MdB Katja Keul und Aw BMVg vom 31.08.2016; Nachfrage MdL Ulrike Gote und Aw Bayerisches Staatsministerium der Justiz vom 31. Oktober 2016;

2. Eintreten für ein würdiges Gedenken an die Opfer der NS-Militärjustiz an verschiedenen Orten:
Frühere und aktuelle Beispiele sind in den Städten Torgau, wo am Sitz des ehemaligen
Reichskriegsgerichts einem Gedenkort besondere Bedeutung zukommt, in Hamburg, wo derzeit
engagiert für ein würdiges Gedenken gerungen wird, und an allen Stationen der Wanderausstellung
"Was damals Recht war...", wo in Begleitveranstaltungen Entsprechendes thematisiert wird: Jüngst in
Leipzig, aktuell in Dresden. Etliche weitere Informationen und Hinweise finden sich in den Rubriken
>Presseberichte< und >Veranstaltungen<. Zur Auseinandersetzung um das Gedenken in Torgau
und die damit verbundene Neufassung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes sind frühere
und aktuelle Dokumente in der Rubrik >Stellungnahmen< dokumentiert: 2. und 3. Lesung der
Gesetzes-Novellierung am 17. Oktober 2012 im Sächsischen Landtag/Dresden. Leipziger Erklärung v.
2007.
Aus gegebenem Anlass folgt hier eine gesonderte Zusammenstellung von Informationen,
die Hintergrundinformationen zur - im Februar/März 2016 - aktuellen Diskussion über die kritisierte
Förderungspraxis der Stiftung Sächsische Gedenkstätten enthalten: Vorbemerkung und Gliederung -
Die Dokumente im Einzelnen:

Zur Stiftungspolitik allgemein
1. Austrittserklärung des Zentralrats der Juden (vom 21. Januar 2004), PDF-Datei
2. Bundesvereinigung, Erklärung v. 22. Januar 2004 (folgt)
3. Presseerklärung der AG KZ-Gedenkstätten vom 26.01.2004
4. Martin Jander: Waagschalen-Mentalität, PDF-Datei
5. Antrag der CDU/CSU zur Gedenkpolitik (Drs. 15/3048) im Dt. Bundestag (2004)
6. Leipziger Erklärung vom 31. Oktober 2007
7. Novelliertes Sächsisches Stiftungsgesetz 2012, PDF-Datei
8. Kritik an diesem Gesetz und dessen Novellierung = Protokoll (PDF) der Verbände-Anhörung
9. Bericht über die Anhörung im Sächsischen Landtag (Leipziger Volkszeitung)
10. Erklärung des Zentralrats der Juden zur Wiederaufnahme der Arbeit in den Stiftungsgremien
10a. "Wir schlucken die Kröte" - Sachsens Gedenkstreit vor dem Ende; Sächsische Zeitung (Dresden) vom 21. Mai 2012,
im Wortlaut: Stellungnahme von Dr. Rolf Surmann

11. Bericht der Bundesregierung über die Gedenkstättenförderung (Drs. 14/1569)
12. Auszug aus Detlef Garbe: Gedenkstättenpolitik - Erfolgsgeschichte im Gegenwind (2015)

Betr.: Erinnerungsort Fort Zinna
Rolf Surmann, Torgauer Gedenken, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 1/2000,
45. Jgg., S. 21-24
Stellungnahme Baumann zum Wettbewerb für eine gemeinsame Gedenkstätte (25. August 2005)


Betr.: Ausstellung "Spuren des Unrechts" in Torgau
Brief Baumann/Messerschmidt vom 6. Mai 2004: PDF-Datei
Brief Bundesverenigung (Baumann/Surmann) an Staatsministerin Dr. Stange vom 2. Februar 2016
Antwort Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange vom 11. März 2016

Betr.: StSG-Mitgliedschaft in der 'Platform of European Memory and Conscience', siehe unter Nr. 6

Aktuelle Kritik an der StSG:
Stiftung sächsische Gedenkstätten: Wut und Willkür
Die Zeit, Regionalausgabe Ost, vom 11. Februar 2016 (pdf-Datei) (Print-Version)

Ist die Leitung der sächsischen Gedenkstättenstiftung beim Thema NS-Zeit überfordert?
Leipziger Internetzeitung vom 10. Februar 2016 (Meldung als PDF), Anfrage der Fraktion B 90/Die
Grünen im Landtag und Aw der Staatsministerin
im Wortlaut

StSG-Stellungnahme: "Ausgewogene Verwendung von Stiftungsgeldern" (StSG-Webseite)

Europäische Platform >Erinnerung und Gewissen< protestiert bei Zeit-Herausgeber
StSG-Mitteilungen vom 11. März 2016 (pdf-Datei); vgl. Zeit-Beitrag vom 11. Februar 2016

Gelder für Sachsen Gedenkstättenarbeit werden ungerecht verteilt
Mitteldeutscher Rundfunk (mdr), Beitrag 3'02'' vom 13. März 2016 (pdf-Sendemanuskript)

1. Dezember 2016: Bundesvereinigung stellt die Mitarbeit an der Neugestaltung der Ausstellung
"Spuren des Unrechts" in Torgau ein. Wortlaut der Erklärung.
Das in der Erklärung angesprochene >Eckpunkte-Papier< aus dem Jahr 2015.

Sachsen: >Skandalöse Haltung attestiert< Opfer der NS-Militärjustiz beenden Mitarbeit
Magazin >antifa< der VVN/BdA, Länderseiten vom Januar/Februar 2017, Seite 16

Sachsen hat keine Lust auf NS-Opfer-Gedenken - Schieflage in Torgau
Neues Deutschland vom 1. Januar 2016 (pdf-Datei), Print-Scan: ND20170102

NS-Opferverbände sehen sich in der Defensive
die tageszeitung (taz) vom 2. Januar 2016, Seite 7

Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke Drs. 18/11481 vom 8. März 2017 und
Antwort der Bundesregierung
(Skript) vom 24. März 2017

Diktaturopfer zweiter Klasse -
Opfer der NS-Militärjustiz warten in Torgau noch immer auf
würdige Gedenkstätte, die tageszeitung vom 6. April 2017, Seite 7

WWII-Deserteurs upset as exhibition focuses on East Germany
Deutsche Welle vom 7. April 2017 (pdf-Datei) (Bericht (noch) nicht in deutscher Fassung vorhanden.)


3.
Auseinandersetzung um "Namensgebung von Bundeswehr-Kasernen" und Traditionspflege:
BV-Plädoyer für dauerhafte Erinnerung an Feldwebel Anton Schmid; Stellungnahme der Initiative
"falsche Glorie"; SZ-Beitrag; ND-Beitrag; Zeit-Beitrag Wette: Entsorgte Erinnerung; Bad Reichenhall:
Ende des Nazi-Namens in Sicht, TV-Beitrag BR. Weitere Beiträge in der Rubrik >Presseberichte< im
Zeitraum April 2012; BMVg-Auskunft vom 23.05.2012 zur Bundeswehr-Traditionspflege. Aktuelle
Auskünfte aus dem BMVg und von anderen Stellen siehe unter >Stellungnahmen< oder unter dem
Datum 1. September 2013 in der Rubrik >Pressemitteilungen< am Ende bzw. im Anhang zur
Unterzeichnerliste. Spätere Ergänzung von Fortschreibungen der Unterzeichner/innenliste.

4. Tagung "Engagement für eine gerechte Welt und die Würde der Opfer der NS-Militärjustiz"
aus Anlass des 90. Geburtstags von Ludwig Baumann am 13./14. Dezember 2011:
Einladung, Anmeldeformular, Einladung zum Senatsempfang, Programm des Senatsempfangs,
Medienresonanz zum 90. Geburtstag: Rubrik >Presseberichte< Zeitraum Mitte Dezember 2012,
Visuelle Impressionen von der Geburtstagsfeier (6:24 Minuten); "Unrecht kennt keinen Verrat" -
Ansprache Jan Korte, MdB, im Lidice-Haus. - jüngster Pressebericht:
"Man kann ja ohne Würde nicht leben" - Gewosie-Mieter Ludwig Baumann kämpfte für die Rehabilitierung von Wehrmacht-
Deserteuren, Gewosie-Vermieter-Information April 2012 (pdf-Datei 1,4 MB)

Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung am 14.12.2011: Einladung; Vortrag Rolf Surmann;
Stellungnahme/Appell der Mitgliederversammlung; Ergebnisniederschrift; Anschreiben zum Versand des
Protokolls.

5. Erinnerung an die "Karrieren von Wehrmachtrichtern" in der Bundesrepublik Deutschland aus
Opferperspektive:
Einladung zu einem Symposium am 18./19. April 2010 in Hannover: Der Kampf um die Vergangenheit.
Das Wirken ehemaliger Wehrmachtrichter im demokratischen Rechtsstaat aus Sicht der Opfer;
Das Ergebnis der Tagung als Buchveröffentlichung im Aufbau-Verlag, Berlin: Hinweise zur Ende Oktober
2011 erschienen Publikation, deren Ankündigung und Rezension (Zeitraum 11/2011 bis aktuell, siehe
auch Darstellung in der Rubrik >Buchtipps<: Verlagsankündigung: Joachim Perels/Wolfram Wette,
"Mit reinem Gewissen" - Wehrmachtrichter und ihre Opfer, Berlin 2011, Reportage zum
Thema: Der Mythos der weißen Westen, BR-Hörfunk-Beitrag (22:54 Minuten) vom 01.09.2011;
WDR3-Hörfunk-Besprechung vom 25.09.2011: Nacht- und Schattenseiten deutscher
Rechtswirklichkeit
= mp3-audio (6,6 MB), ac3-audio (3,2 MB); Einladung und EVZ-Grußwort zur
Buchvorstellung
am 24.10.2011; Buchvorstellungen in Leipzig am 16.03.2012; in Tübingen am
3. Juli 2012; Rezensionen: Sächsische Zeitung (DD); Neues Deutschland; Tagesspiegel;
Deutschlandradio; Financial Times Deutschland-Geschenktipp; Deutschlandfunk-Andruck;
ID-Bibliotheken; Junge Welt20120113; Clio-H-Soz-Kult20110209; GermanForeignPolicy20120214;
DieZeit20120223; FAZ20120326; FAZScanfAusdruck; Lesenswürdigkeiten20120328;
SüddeutscheZeitung20120416PrintScan; Sueddeutsche20120416.epaper.pdf; SZ-Shop-Angebot;

6. Beobachtung und Beteiligung an der Auseinandersetzung um Geschichtsbilder und Deutung der
Vergangenheit aus Sicht der Opfer und mit Empathie für Opfer, hier: Bestrebungen für einen
>europaweiten Gedenktag für die Opfer aller totalitären Regime< am 23. August

Chiffre "23. August" - Text-Beitrag von Rolf Surmann in: konkret 2012, Heft 8 (August), S. 33-35;
print-Scan; Antwort des Sächsischen Staatsministeriums für Bildung und Wissenschaft vom
30.07.2012
auf eine parlamentarische Anfrage von MdL Külow zur Mitgliedschaft der StSG in der
"Platform of European Memory and Conscience";

Stellungnahme Ludwig Baumanns vom 8. Mai 2012;
Erklärung des Arbeitskreises Gedenkstätten in Berlin und Brandenburg vom 19. Januar 2012
zur Frage eines internationalen Gedenktages am 23. August.
Stellungnahme des Internationationalen Auschwitz-Komitees
aus dem Jahr 2009 und Brief des
Internationalen Sachsenhausen-Komitees
vom 11. November 2011 (Abdruck Erlärung des AK
Gedenkstätten Bdbg.
in Katjuscha Nr. 6/Februar 2012)
Die Strasse des 23. August
: Auszug Mitgliederrundbrief Nr. 64, Museum Faschismus und

Widerstand, Januar 2011;
"Neubewertung der europäischen Geschichte?" - Beitrag Prof. Dr. Günter Morsch (2010f.);
Anmerkung zum "Hitler-Stalin-Pakt-Gedenken" von Prof. Dr. Wolfram Wette (Auszug 2010);
EP-Beschluss vom 2. April 2009 im Wortlaut (als pdf-Datei)und Pressemitteilung des
Europaparlaments vom 2. April 2009
zu diesem Beschluss;

Zum Thema siehe auch: Detlef Garbe, Authentische Orte und Geschichtspolitik, in: Heinrich
Fink/Cornelia Kerth (Hg.): Einspruch! Antifaschistische Positionen zur Geschichtspolitik. Köln 2011 (Papy
Rossa) (ISBN 978-3-89438-461-6), S. 80–89

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