Neuigkeiten

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11.04.12

Feldwebel Anton Schmid vor 70 Jahren ermordet. Initiative fordert: Kaserne nach "Retter in Uniform" benennen. Pressebericht.

19.03.12

Stellungnahme der Bundesvereinigung vom 31. Januar 2012 zu den bekannt gewordenen Plänen, eine Sondergerichtsbarkeit für Soldat/innen in Auslandseinsätzen einzuführen: Brief an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen (Zusammenfassung); erste Antworten/Reaktionen. Zum Hintergrund: BV-Stellungnahme vom 16.12.11 und Vortrag von Dr. Rolf Surmann während der Mitgliederversammlung 2011. Der BMJ-Referentenentwurf (v.25.01.12).

13.01.12

Ausstellung und Aktivitäten im Januar/Februar 2012 zum Thema Wehrmachtjustiz in Hamburg.
Weitere Hinweise und Nachlese zur Veranstaltung in Neuengamme, 17.-19. November 2011.

28.12.11

Appell, eine neue Militärgerichtsbarkeit zu verhindern. Stellungnahme der Bundesvereinigung/Pressemitteilung vom 16.12.2011. - Erklärung des Europäischen Büros für KDV (EBCO) vom 22.12.2011: Protest gegen Militärgerichtsbarkeit für KDVer.

24.12.11

Medienberichte anlässlich des 90. Geburtstags am 13. Dezember 2011
Visuelle Impressionen (6'24'') von der Geburtstagsfeier

 

Stellungnahmen

In dieser Rubrik werden Texte und Dateien veröffentlicht, die öffentliche STELLUNGNAHMEN der Bundesvereinigung sind. Auch STELLUNGNAHMEN von anderen Organisationen oder Personen, deren Inhalt für die Arbeit der Bundesvereinigung als wichtig oder bemerkenswert angesehen wird, können hier erscheinen. Beispiele sind in chronologischer, (noch) nicht in thematischer Folge oder Ordnung: Auswahl zu einigen Schwerpunken in der Rubrik >Themenschwerpunkte<. Dokumente und Vorgänge aus Bundestag und Bundesrat siehe Rubrik >Parlamtarische Dokumente<.

 

 

 

Bundesvereinigung: Brief an die Stadt Bensheim anläßlich Einweihung einer Gedenkstelle für drei junge Soldaten, die am 23. März 1945 hingerichtet wurden. Brief vom 9. November, Einweihung am 25. November 2017.      

Zukunft der Gedenkstättenarbeit gestalten – Auf dem Weg zu einer Entwicklungskonzeption der Stiftung Sächsische Gedenkstätten. Impulsvortrag von Detlef Garbe zu einem Fachgespräch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag am 14. Juni 2017, Beitrag in Kurzfassung 

Wolfram Wette, Im Geiste der Freikorps: Rechtsradikale in Uniform. Beitrag in:
Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 6/2017, Seite 13-16; vgl. auch "Erfahrungsbericht" zum Thema

Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke zur Lent-Kaserne (ROW),
Antwort PSt Brauksiepe vom 15. Mai 2017 an MdB Jelpke, PM U. Jelpke v. 17. Mai 2017; Aw als Drucksache 18/12353 v. 16. Mai 2017; vgl. auch Drs. 18/12881 v. 23.0617 Grüne und Drs. 18/13085 v. 10.07.17 Linke

Wolfram Wette: Trauerrede für Karl Holl in Bremen am 4. Mai 2017

Bundesvereinigung an Bundesministerin v. d. Leyen: Protest gegen Name Lent-Kaserne und drohende Verhöhnung von NS-Opfern in Rotenburg (Wümme) (27. Februar 2017, BMVg-Aw vom 3. April 2017)

Erfolgreich trotz Verfolgung: 125 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft
Jubiläumsvortrag von Prof. Dr. Wolfram Wette, Freiburg i.Br., am 14. Januar 2017 in Stuttgart, Begrüßung DFG-VK-Moderator Stefan Philipp, Abdruck in: ZivilCourage - Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus der DFG-VK, Heft 1/2017, 43. Jgg., Seite 4-11

Unermüdlich für Frieden, Gerechtigkeit und würdiges Gedenken
- Glückwunsch für Ludwig Baumann zu seinem 95. Geburtstag am 13. Dezember 2016

Peter Lutz Kalmbach, Zwischen >Ausmerzung< und >Bewährung<. Der Strafvollzug der Wehrmacht. Beitrag in: Zeitschrift für Militärgeschichte, Ausgabe 4/2016, Seite 18-21

Brief von Landrat Hermann Luttmann (Rotenburg Wümme) vom 28. Oktober 2016 zur Namensgebung Lent-Kaserne an Jakob Knab (Kaufbeuren) und dessen Antwortbriefvom 30. Oktober 2016

„Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr“ - Warum? - Manuskript zum Vortrag von Günter Knebel am 19. Oktober 2016 anlässlich der Ausstellung „Was damals Recht war“ in Emden, Auskunft des Bayerischen Justizministeriums zur Tätigkeit des Gerichtsstands in Kempten, die zum Zeitpunkt des Vortrags noch nicht vorlag.

Helmut Kramer: Hermann Bode - Ein Braunschweiger Stadtverordneter im Kampf gegen Nationalsozialismus und Krieg, Wolfenbüttel, (Vortrag 2009) Manuskript vom 28. September 2016

Joachim Garstecki, Die Friedensarbeit der evangelischen Kirchen in der DDR als situationsspezifische Konkretion von Bonhoeffers Denken über den Frieden, Beitrag zur Tagung des Dietrich-Bonhoeffer-Vereins (dbv) in Halle, am 24. September 2016; gekürzt veröffentlicht in der Zeitschrift des dbv: Verantwortung 58/2016; S. 12 - 17.

Aufklären, aus der Geschichte lernen, Feindbildern Grundlage entziehen: Der Nestor der kritischen Militärgeschichtsforschung Manfred Messerschmidt wird 90 Jahre, Information / Medienhinweis vom 22. September 2016, Wortlaut mit korrigiertem Datum

17. August 2016: BV-Information und Stellungnahme zur "Antwort" der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum "Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr" in Kempten/Allgäu (Drs. 18/9371 vom 10.08.2016), Nachfrage MdB Katja Keul und Aw BMVg vom 31.08.2016; Nachfrage MdL Ulrike Gote und Aw Bayerisches Staatsministerium der Justiz vom 31. Oktober 2016;

Fritz Bauer und der Staatsanwalt aus Danzig - Vortrag von Dieter Schenk am 4. August 2016 im Rathaus Bremen aus Anlass 40 Jahre Städtepartnerschaft Danzig-Bremen. Ergänzende Informationen zu Fritz Bauer von der Webseite des Autors.

Das Standgericht in Nordhalben - Eine Spurensuche. Brutale Hinrichtung von Willibald Frischmann am 10. April 1945
Beitrag von Horst Mohr (Berlin) in: Heimatkundliches Jahrbuch 2016 des Landkreises Kronach, S. 177-185; Hinweise auf Archivalien und Quellen, Broschüre 2017  

Stellungnahme zur Berufungsverhandlung am 12. Juli 2016 vor dem OLG Koblenz: Hermann Theisen, wegen "Aufforderung zu einer Straftat" und "Geheimnisverrat" zu einer Geldstrafe verurteilt, soll lt. Forderung der Staatsanwaltschaft zu einer Haftstrafe verurteilt werden. vgl. auch: Atomwaffenlager Büchel und Bundeswehr: Strafanzeige wegen "Wehrzersetzung" - Ossietzky Zweiwochenschrift Nr. 12/2016 (6. Juni 2016) (pdf-Datei); Urteil des LG Koblenz vom 12. Juli 2016: Freispruch für H. Theisen

Stellungnahme zur Umbenennung der Harz- in Feldwebel-Anton-Schmid-Kaserne in Blankenburg
Pressemitteilung vom 14. Juni 2016, Ansprache von Jakob Knab, am 22. Juni 2016; Grußwort Bundesministerin der Verteidigung, Ansprache des Kasernenkommandanten, Foto der Gedenktafel für Feldwebel Anton Schmid (Dez. 2016); Information zu Kasernen-Umbenennungen seit 1995 (Stand: 27. Januar 2017)

Syrienkrieg und das Recht zur Befehlsverweigerung - Antwort der Bundesregierung (Drs. 18/8805 vom 15.06.2016) vom 13. Juni 2016 auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20. Mai 2016; Kommentar GK / Anmerkungen FS

Ein Aufrechter ist gegangen - Nachruf auf Hans-Peter Klausch
Oldenburger Rundschau vom 6. Juni 2016 (pdf-Datei), Nachruf von Detlef Garbe, Neuengamme

Guido Grünewald: Gedenken an deutsche Kriegsdienstverweigerer im 1. Weltkrieg
Ansprache zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai 2016 in Oxford

Ansprache zur Errichtung einer Gedenktafel für hingerichtete Deserteure in Waldkirch
Gedenktafelsetzung am 10. April 2016

Flyer zum Deserteurdenkmal Wien im März 2016 erschienen: Deutsche Fassung, englische Fassung, weitere Informationen zur Vermittlung u.a.m.

Bremen, 2. Februar 2016: Dem Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba drohen Verurteilung und Bestrafung, weil er 2015 seinem Gewissen folgte und nicht der Einberufung zum Kriegsdienst. Ludwig Baumann fordert in einem Brief an das zuständige Gericht: Freispruch für Ruslan Kotsaba! - Das Anschreiben an Botschafter Melnyk und weitere Informationen

Eintreten gegen Nationalsozialismus kostete Walter Jung das Leben
Harzer Volksstimme vom 27. Januar 2016, Expertise zu Walter Jung im Wortlaut, Foto von Walter Jung

Grußbotschaft des Personenkomitees Wien zur Denkmaleröffnung am 24. November 2015 in Hamburg

Perspektiven der Erinnerungskultur: Die NS-Zeit als Negativ-Folie für eine humane und friedliche Gesellschaft. Vortrag von Prof. Dr. Wolfram Wette am 18. Oktober 2015 in Freiburg. (Interview zum Thema in Der Sonntag, Freiburg 18.10.2015)

Die sich Unrecht und Krieg widersetzten - Warum das Erinnern an die Opfer der NS-Militärjustiz nötig bleibt.
Beitrag von Günter Knebel für die Zeitschrift >Forum Pazifismus<, nächste Ausgabe (voraussichtlich Ende 2015)

Zum Stand der Realisierung des Hamburger Deserteur-Denkmals - Antwort des Senats vom 2. Juni 2015 auf eine Anfrage des Abgeordneten N. Hackbusch (Die Linke); Einladung zum Baubeginn des Deserteurdenkmals, Spatenstich am 10. Juli 2015;

Antwort des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages vom 1. Juni 2015 auf die Petition von Jakob Knab, eine Bundeswehr-Liegenschaft nach Feldwebel Anton Schmid zu benennen. Bestätigung des Eingangs.

Verdienstkreuz für Professor Dr. Wolfram Wette - Ansprache Innenminister R. Gall und Dankrede W. Wette, Quelle: Webseite der Stadt Waldkirch

Grußwort zur Gedenktafel-Enthüllung für einen jungen Wehrmachtdeserteur am 24. April 2015 (Youtube-Beitrag 6'40'') in Berlin-Wilmersdorf, Brief vom 15. Januar 2014 an die Gedenktafelkommission.

Stellungnahme von Ludwig Baumann zum 8. Mai 2015, Freigabe am 15.04.2015

Täter werden - Täter sein. Der Fall des SS-Standartenführers Karl Jäger, Mörder der litauischen Juden.
Vortrag von Prof. Dr. phil. Wolfram Wette am 5. November 2014 in Oswiecim/Polen, Programm und Fotos der MKS-Tagung

Die Dolchstoßlegende - Eine deutsche Kriegslüge 1918/19 und ihre Folgen
Beitrag von Wolfram Wette zur Webseite >Münchhausen<, Beitrag als pdf-Datei

Olaf Nicolei: Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz - Eröffnung am 24. Oktober am Ballhausplatz/Wien.
Worte und Kommentare aus Österreich zum Denkmal. Grußbotschaft aus Bremen anläßlich der Eröffnung.
ORF-Bericht aus Wien mit Foto des Denkmal-Modells; Bericht als PDF

Dokumentation zum "Gedenkort für Deserteure und andere Opfer der NS-Militärjustiz" vorgelegt
Pressemitteilung des Hamburger Senats vom 10. September 2014, Link zur Web-Präsenz und direkt zur 64seitigen Broschüre (< 7 MB)

Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht - "Ruf aus Wittenberg" anläßlich des Bausoldatenkongresses 2014
Wittenberg am 5.-7. September 2014 (angenommen und unterzeichnet als Kongress-Resolution)

Seit hundert Jahren umkämpft: Die Kriegsschuldfrage
Wolfram Wette in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 9/2014, 59. Jgg., Seite 91-101

Das Recht zur Vernichtung - Rechtfertigungen des Unrechts
Rezension von Annette Wilmes in >Blätter für deutsche und internationale Politik<, Heft 9/2014, 59. Jgg., Seite 121-123

"Gleichwertige Verbrechen" - Über die Rolle der Pressure Groupe 'Platform of European Memory and Conscience'
Konkret - linkes Publikum-Magazin aus Hamburg, Heft 8/2014 mit freundlicher Genehmigung des Autors Rolf Surmann

100 Jahre 1. Weltkrieg: Schluss mit Militarismus in der Traditionspflege der Bundeswehr! Historiker und Gelehrte fordern Umbenennung von Bundeswehr-Liegenschaften. Brief des Initiators an Bundesverteidigungsministerin von der Leyen. 10. Juni 2014; Antwort der Bundesregierung (Drs 18/2168) vom 21. Juli 2014 auf eine diesbezügliche Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke

Der Soldat als Zeitzeuge - Vortrag von Prof. Dr. Wolfram Wette in Dresden am 31. März 2014 (Manuskript, 10 Seiten)

Zur NS-Vergangenheit früherer Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft
Vortrag von Dr. Karl-Ludwig Sommer am 24. April 2014 zum Colloquium im Haus der Bürgerschaft Bremen

Bundeswehr-Traditionspflege 2014: Völkerrechtsbrecher und Kriegsverbrecher bleibt traditionswürdig - Eine bemerkenswerte Korrespondenz: Jakob Knab an BMn v.d.Leyen - Antwort "Streitkräftebasis" - Jakob Knab-Replik an "Streitkräftebasis" (16. April 2014)

"Sofern die Sicherheit des Reiches nicht gefährdet ist" - Strafverteidigung vor NS-Kriegsgerichten. Beitrag von Peter Lutz Kalmbach in >Strafverteidigung<, Heft 1/2014, Seite 53-55

Wolfram Wette, 1914: Der deutsche Wille zum Zukunftskrieg, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 1/2014, Seite 41-53

Auslobung des Wettbewerbs für ein Deserteurdenkmal in Hamburg, Kulturbehörde Hamburg (Hrsg.), Dezember 2013, 66 Seiten (10 MB)

Antwort des BMVg vom 14. Oktober 2013 an Jakob Knab wegen Anton-Schmid-Anerkennung; Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung vom 23. August 2013 zur Forderung, eine Kaserne nach Feldwebel Anton Schmid zu benennen. Antwort/Zwischenbescheid der Geschäftsstelle des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages. Anlage und weitere Aussagen vgl. Bundestagsdebatte vom 16. Mai 2013 unter diesem Datum unter >Presseberichte<. Ein weiteres hintergründiges Dokument zur Forderung: Antwort aus Munster vom 2.02.2012: Es mag die Art der Prüfung und deren Dauer dokumentieren und zugleich Auskunft geben, warum sie bisher ohne das angestrebte Ergebnis bleibt.

Hans-Peter Klausch: Heinz Taxweiler - ein niedersächsischer Deserteur, Moorsoldat und Widerstandskämpfer (aus Celle)
Manuskript des Artikels in: Osnabrücker Mitteilungen 2013, hrsgg. vom Verein für Geschichte und Landeskunde, Bd. 118, S. 105-132

Rettungswiderstand aus der Wehrmacht - Vortrag von Professor Dr. Wolfram Wette am 19. Juli 2013 in Berlin

Vorträge von Professor Dr. Wolfram Wette: Woher die Kraft zum Widerstand? Beitrag zum 34. DEKT am 3. Mai 2013 in Hamburg und
Frühe Selbstentlastung der Wehrmachtrichter - Späte Rehabilitierung ihrer Opfer, 7. Mai 2013 in Ludwigsburg

Gedenktafel für Opfer der NS-Militärjustiz in Sachsenhausen
Einladung der Gedenkstätte zur Einweihung am 8. Mai 2013, Information der Gedenkstättenwebsite >Aktuelles<, ex post: >Dokumentation< der Gedenktafelsetzung

Polizeiliche Ermittlungsorgane der Wehrmachtjustiz - Beitrag von Dr. jur. Peter Lutz Kalmbach
Mit freundlicher Genehmigung der Zeitschrift für Kriminalistik, 67. Jgg., Heft 2/2013 vom Februar 2013, Seite 118-122

Hamburg: Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft vom 30. April 2013, Drucksache 20/7833: Stellungnahme des Senats zum Ersuchen der Bürgerschaft vom 12. Juni 2012 "Deserteurdenkmal - Opfer der NS-Militärjustiz in Hamburg..."

Gesetz für einen Gerichtsstand bei besonderer Verwendung der Bundeswehr im Ausland, Bundesgesetzblatt I Teil 3 vom 21. Januar 2013, Seite 89/90 (Datei nicht ausdruckbar, deshalb hier: modifizierte Datei in Druckversion mit Text auf einer Seite)

Brief vom 6.12.2012 an Bundespräsident Joachim Gauck, mit der Bitte, das "Bundeswehr-Gerichtsstands-Gesetz" nicht zu unterzeichnen. Pressemitteilung vom 11.12.2012 (aus dem Bundespräsidialamt wurde mitgeteilt, dass der Bundespräsident keine "offenen Briefe" beantworte.)

Antwort von Senatspräsident Jens Böhrsen (Bremen) vom 7. 12.2012 auf den Brief an Mitglieder des Bundesrates (9.11.2012)

Plenarprotokoll der 903. Bundesratssitzung am 23. November 2012 (1,4 MB): "Abnicken" von Top 15 siehe Seite 509 (D) und Anlage 2, Seite 533; Wortlaut der Erklärung von Bremen und Brandenburg gegen Militärjustiz, Seite 536; Pressemitteilung des Bremer Senats vom 23.11.2012, Protokollerklärung im Bundesrat; Wortlaut Stellungnahme Bgm. Jens Böhrnsen, Bremen

Erläuterung und Beschlussempfehlung zu Top 15 der 903. Bundesratsratssitzung am 23. November 2012

Brief an die Mitglieder der Ausschüsse für >Recht< und >Verteidigung< des Deutschen Bundestages vom 12. November 2012: Nachtrag zum Gesetz für einen Bundeswehr-Gerichtsstand in Kempten, Anmerkung zur Debatte zum "Umgang mit der NS-Vergangenheit" und Weitergabe der DOKUMENTATION vom Bremer Senatsempfang (5,6 MB) zu Ehren von Ludwig Baumann am 13.12.2011

Peter Lutz Kalmbach, Überlebt - ein Bremer in den Fängen der NS-Militärjustiz, Beitrag in:
Arbeiterbewegung und Sozialgeschichte Nr. 26, 2012, Seite 21 - 30

Vor dem ersten Weltkrieg: Letzter Appell an Europa. Wolfram Wette über den Sozialistenkongress in Basel 1912
Die Zeit vom 29. November 2012 (pdf-Datei); Der Vortrag im Wortlaut

Brief an Ministerpräsident Kretschmann, Vorsitzender des Bundesrates, vom 9. November 2012 (gleichlautend an die Ministerpräsident/innen von elf weiteren Bundesländern, die von der SPD regiert oder mitregiert werden, und im Bundesrat die Mehrheit haben)

Bundesratsvorlage 638-12 sog. Einspruchsgesetz für die 903. Bundesratssitzung am 23. November 2012 (siehe Tagesordnungspunkt 15)

Plenarprotokoll 17/201 vom 25. Oktober 2012 (3,1 MB), siehe Top 20 Seiten 24383-24389; Mediathek des Deutschen Bundestages: Wiedergabe der Aussprache im Plenum am 25. Oktober 2012 = 2. und 3. Lesung Donnerstag 25. 10.2012 von 21.34 h bis 22.08 h (34 Minuten)

Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses vom 24. Oktober 2012 zum Gesetz über Gerichtsstand Auslandsverwendung Bundeswehr

Beratung/2. und 3. Lesung des Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes vom 17. Oktober 2012:
Videoaufzeichung der Beratung im Landtag (1:13':52''); Drucksache 5/10348; Protokoll der Anhörung vom 21. Mai 2012 = Drs. 5/8625 nebst Neufassung Gesetzentwurf (11 MB, Ladezeit beachten); Drs. 5/10389 (Änderungsantrag Fraktion Die Linke);

Glückwunsch zum 90. Geburtstag von Richard Wadani, Ehrenobmann des Vereins >Personenkomitee für die Opfer der NS-Militärjustiz< in Österreich, am 11. Oktober 2012; Kurzportrait von Richard Wadani in den Salzburger Nachrichten vom 1. Oktober 2012

Anmerkung zur Anhörung, subjektiver Kurzbericht vom 27.09.2012

Stellungnahmen zur Anhörung des Rechtsausschusses am 26. September 2012: Thomas Beck, Bundesanwaltschaft Karlsruhe; Johannes Heinen, leitender Rechtsberater des Einsatzkommandos der Bundeswehr, Schwielowsee; Florian Jessberger, Universität Hamburg; Ulrich Kirsch, Deutscher Bundeswehrverband; Jürgen Konrad, Generalstaatsanwaltschaft Naumburg; Dr. Susanne Müller, Neue Richtervereinigung; Herbert Pollert, Ltd. Oberstaatsanwalt Kempten; Fabian Stam, Institut f. Straf- und Strafprozessrecht der Uni Köln; Rolf Surmann, Historiker und Publizist, Alicante, vormals Hamburg.

Marco Dräger, Sterben oder Desertieren für den Frieden? Zwei Generationen, zwei Denkmäler - ein Ziel. Vortrag (5,2 MB) in Augsburg am 4. August 2012

Geplante Sonderjustiz beunruhigt Soldaten- Abkehr von den Lehren aus der deutschen Geschichte?
Stellungnahme des Arbeitskreises Darmstädter Signal, Kritisches Forum von Staatsbürgern in Uniform, 86. Arbeitstreffen am 15. Juli 2012 in Würzburg

Zivile Rechtsprechung tut der Bundeswehr gut - Erklärung des EKD-Friedensbeauftragten und des
Evangelischen Militärbischofs vom 10. Juli 2012 zum Gesetzentwurf eines Gerichtsstands für besondere Auslandsverwendung der Bundeswehr, siehe auch epd-Meldung vom 10.07.2012

Tagesordnung der Sitzung des Rechtsausschusses am 13. Juni 2012, siehe Top 14

Bundeswehr-Gerichtsstand: Auszug Plenarprotokoll Bundestagssitzung vom 24. Mai 2012:
1. Lesung mit zu Protokoll gegebenen Reden und Überweisung des Gesetzentwurfs an Ausschüsse. Plenarprotokoll 17/181 (Gesamt: 4,2 MB) siehe Top 18, Anlage 3;

Bundestagsdrucksache 17/9694 vom 18.05.2012: Gesetzentwurf nach Bundesratsbeschluss

Historische Reminiszens:
FDP-Antrag 16/673 vom 15.02.2006 und dessen einvernehmliche Ablehnung durch alle anderen Bundestagsfraktionen am 1. Juli 2009 (Drucksache 16/13702)

Briefe
v. 23.05.2012 an den Vorsitzenden, die stellv. Vorsitzende und die Obleute der Fraktionen im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages (hier MdB Lischka (SPD), gleichlautend an MdB Silberhorn (CDU/CSU); Ahrendt (FDP), Höninger (B90/Die Grünen) und Petermann (Die Linke)) zwecks Nachdruck, eine Sachverständigen-Anhörung zu beschließen und durchzuführen. Antworten: MdB S. Kauder, Vors. Rechtausschuss; MdB Ahrendt (FDP)

Militärjustiz: Aus alt mach neu? Rolf Surmann, Blätter für deutsche und internationale Politik, 57. Jgg., Heft 4/2012, S. 20-23

Bundestagsinformation zum Beratungsstand des Gesetzentwurfs, der mit Datum vom 30. März 2012 als Bundesratsdrucksache vorliegt. Zustimmungspflicht wird seitens der Bundesregierung nicht gesehen. Als Beratungstermin im Bundesrat ist der 11. Mai 2012 vorgesehen: Tagesordnung, siehe Top 32. Information zum Top 32, Empfehlung: Keine Bedenken zu erheben. Bundesratsbeschluss vom 11.05.2012 (Drs. 174/12-B); Plenarprotokoll 896 vom 11. Mai 2012 (Top 32, Seite 225)

Gegen die Wiedereinführung einer separaten Militärjustiz in Deutschland. Erklärung des Dietrich-Bonhoeffer-Vereins (dbv) vom 23. März 2012; (Eingang am 4.04.12)

Schwerpunktstaatsanwaltschaft: Mehr Rechtssicherheit für Soldaten. Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagfraktion vom 29. März 2012

Gefährliche Nähe. Pressemitteilung des rechtspolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion Die Linke, Wolfgang Neskovic vom 28. März 2012

Antwort /Stellungnahme von MdB Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) vom 15. März 2012 zu den Plänen des BMJ, einen "besonderen Gerichtsstand für die Bundeswehr im Auslandseinsatz" einzurichten. Dazu Parlamentarische Anfrage und Antwort der Bundesregierung vom 8. Februar 2012

Antwort / Stellungnahme von MdB Andra Voßhoff (CDU/CSU) vom 2. März 2012 zu den Plänen des BMJ, einen "besonderen Gerichtsstand für die Bundeswehr im Auslandseinsatz" einzurichten.

Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung (nrv) vom 29. Februar 2012: Zustimmung zu besserer Koordinierung, Ablehnung eines "besonderen Gerichtsstands" in Kempten (oder anderenorts); nrv-Stellungnahme 2010

Stellungnahme Deutscher Richterbund vom Februar 2012 (Nr.6/12): "Bedarf ... besteht nicht."

Stellungnahme Deutscher Anwaltverein zum Vorgänger-Entwurf 2010: "Unnötiger Aktionismus",
"Umsetzung schadet mehr als sie nützt." (pdf.-Version)

Weitere juristische Expertisen: IMI-Ausdruck 2/210 Michael Haid: Zivile Gerichtsbarkeit und Völkerstrafgesetzbuch; ders.: Kein Sonderrecht für Soldaten, IMI-Ausdruck 3/2010

Antwort / Stellungnahme von MdB Rainer Arnold (SPD) vom 29. Februar 2012 zu den Plänen des BMJ, einen "besonderen Gerichtsstand für die Bundeswehr im Auslandseinsatz" einzurichten.

Antwort/Stellungnahme von MdB Uwe Beckmeyer (SPD) vom 27. Februar 2012 zu den Plänen des BMJ, einen "besonderen Gerichtsstand für die Bundeswehr im Auslandseinsatz" einzurichten.

Stellungnahme der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) vom 14. Februar 2012 zu den Plänen des BMJ, einen "besonderen Gerichtsstand für die Bundeswehr im Auslandseinsatz" einzurichten.

Antwort von MdB Paul Schäfer, Obmann und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, vom 9. Februar 2012 auf das Schreiben der Bundesvereinigung vom 31. Januar 2012

Auszug aus Bundestagsdrucksache 17/8538: Anfragen von MdB Burkhard Lischka (SPD) zu Vorschlägen über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der "Wehrstrafrechtskommission" der 60er Jahre und Antworten der Bundesregierung bzw. des BMJ vom 1. Februar 2012.

Referentenentwurf des BMJ vom 25. Januar 2012: Entwurf eines Gesetzes für einen Gerichtsstand bei besonderer Auslandsverwendung der Bundeswehr

Stellungnahme der Bundesvereinigung vom 31. Januar 2012 zu den bekannt gewordenen Plänen, eine Sondergerichtsbarkeit für Soldat/innen in Auslandseinsätzen einzuführen: Brief an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen (Zusammenfassung); im Einzelnen an CDU/CSU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Zum Intergrund: BV-Stellungnahme vom 16.12.11 und Vortrag von Dr. Rolf Surmann während der Mitgliederversammlung 2011. Anschreiben zum Protokollversand. Ausführlichere Fassung/Buchbeitrag Rolf Surmann in "Mit reinem Gewissen", Aufbau-Verlag Berlin 2011

Chiffre "23. August" - Text-Beitrag von Rolf Surmann in: konkret 2012, Heft 8 (August); print-Scan; Antwort des Sächsischen Staatsministeriums für Bildung und Wissenschaft vom 30.07.2012 auf eine parlamentarische Anfrage von MdL Külow zur Mitgliedschaft der StSG in der "Platform of European Memory and Conscience"; Erklärung des Arbeitskreises Gedenkstätten in Berlin und Brandenburg vom 19. Januar 2012 zur Frage eines internationalen Gedenktages am 23. August. Stellungnahme des Internationationalen Auschwitz-Komitees aus dem Jahr 2009 und Brief des Internationalen Sachsenhausen-Komitees vom 11. November 2011 (Abdruck Erlärung des AK Gedenkstätten Bdbg. in Katjuscha Nr. 6/Februar 2012)
EP-Beschluss vom 2. April 2009 ( als pdf-Datei) und Pressemitteilung des Europaparlaments;
Die Strasse des 23. August: Auszug Mitgliederrundbrief Nr. 64, Museum Faschismus und Widerstand, Januar 2011; Stellungnahme Ludwig Baumanns vom 8. Mai 2012; "Neubewertung der europäischen Geschichte?" - Beitrag Prof. Dr. Günter Morsch (2010f.); Prof. Dr. Wolfram Wette zum "Hitler-Stalinpakt-Gedenken" (Auszug v. 14.07.2010)

Appell, eine neue Militärgerichtsbarkeit zu verhindern. Stellungnahme der Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung vom 14. Dezember 2011. Erklärung des Europäischen Büros für Kriegsdienstverweigerung (EBCO), Brüssel, gegen Militärgerichtsbarkeit für Militärdienstverweigerer (22.12.2011).

Peter Kalmbach, "kriegsbereit sein..." - Die Justizorganisationen der Wehrmacht und die Vorbereitung des Zweiten Weltkriegs, in:
Kriminalistik - Unabhängige Zeitschrift für die kriminalistische Wissenschaft und Praxis, 65. Jgg., Heft 11/2011, S. 680-683 (Datei - 403 KB - mit freundlicher Genehmigung des hjr-Verlages, Heidelberg)

Detlef Garbe, Authentische Orte und Geschichtspolitik, in: Heinrich Fink/Cornelia Kerth (Hg.):
Einspruch! Antifaschistische Positionen zur Geschichtspolitik. Köln 2011 (Papy Rossa) (ISBN
978-3-89438-461-6), S. 80–89

Die späte Anerkennung der Deserteure in der Forschung, Öffentlichkeit und Politik - Beitrag von Günter Knebel zu einer Tagung in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, November 2011

(Mehrheits-)Beschluss der Justizministerkonferenz Ende Juni 2010; nicht konsenfähiger, abgelehnter alternativer Beschlussvorschlag zum Thema Vorbereitung eines >Gesetzes für einen Gerichtsstand für besondere Auslandsverwendung der Bundeswehr<.

Ansprache Ludwig Baumanns vom 18. April 2010: siehe auch Rubrik Buchtipp "Mit reinem Gewissen"

Helmut Kramer, Kriegsjustiz durch die Hintertür?, Blätter für deutsche und internationale Politik, Februar 2010; ausführlichere, ergänzte und überarbeitete Fassung (6 MB) in: Forum Pazifismus 30-31-32 / 2011, 8. Jg., Zeitschrift für Theorie und Praxis der Gewaltfreiheit; Seite 11-18; dto. weitere Kurzfassung und Hinweis auf Buchveröffentlichung in Ossietzky 19/2011 - Zweiwochenschrift für Politik/ Kultur/Wirtschaft. Buchbeitrag-Langfassung für "Mit Reinem Gewissen", Aufbau-Verlag, Berlin 2011; Verdikt - Zeitschrift für Richter und Staatsanwälte in der Gewerkschaft Verdi, Auszug Heft 2-2011

Helmut Kramer, Die Kriegsverräter werden rehabilitiert ... nicht rehabilitiert sind die Politiker, die das 64 Jahre hinausgezögert haben, Manuskript vom 4. August 2009

Die Leipziger Erklärung von NS-Opferverbänden vom 6. September 2007

Die Laudatio des Vorsitzenden des wissenschaftlichen Beirats der Bundesvereinigung auf Ludwig Baumann, anlässlich der Verleihung des Kulturpreises der Villa Ichon (Bremen) am 10. März 2007.

W. Benz/B. Distel (Hrsg.), Der Ort des Terrors. Geschichte nationalsozialistischer Konzentrationslager. München 2005, 9 Bände: Soz-H-Kult-Besprechung 12/2006 von Sybille Steinbacher

Wolfram Wette, Deserteure der Wehrmacht rehabilitiert - Ein exemplarischer Meinungswandel in Deutschland (1980-2002), in: Zeitschrift für Geschichtswissenschaft, 52. Jahrgang, Heft 6, 2004, Seite 205-527 (www.metropol-verlag.de)

Der Fall Filbinger. Vortrag Professor Dr. Wolfram Wette vom 14.09.2003

"Desertion und Kriegsdienstverweigerung in der NS-Zeit, Kriegsdienstverweigerung in der Nachkriegszeit und heute.“  Vortrag / Referat von Günter Knebel am 27. Januar 2003 im Quäkerhaus Bad Pyrmont

Eine spät eingelöste Bringschuld - Die gesetzliche Rehabilitierung der Wehrmachtdeserteure
Günter Knebel in: Zivilcourage - Verbandszeitschrift der DFG-VK Nr. 4 / 2002 (Juli/August), S. 12/13

Beschluss-Empfehlung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages (Drs. 14/9092 v. 15.05.2002) und Protokoll der Sachverständigen-Anhörung Nr. 126 vom 24. April 2002 

Stellungnahmen von Professor Dr. Peter Steinbach, Leiter der Gedenkstätte des Deutschen Widerstands in Berlin, aus dem Jahr 2002: Anläßlich Anhörung im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages am 24. April 2002; Ansprache Morellenschlucht - Einweihung des berliner Deserteur-Denkmals

Ansprachen zur Setzung eines Gedenksteins für Opfer der NS-Militärjustiz in der Gedenkstätte Buchenwald am 15. Mai 2001 (Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerer): Prof. Dr. Volkhard Knigge, Prof. Dr. Jan Philipp Reemtsma und Ludwig Baumann (Gesamtprogramm und Grußworte: Datei 520 KB; höhere Auflösung 1 MB)

Rolf Surmann, Torgauer Gedenken, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 1/2000, 45. Jgg., S. 21-24

Manfred Messerschmidt, Aufhebung des Todesurteils gegen Franz Jägerstätter, in: (Nomos-Verlag) Kritische Justiz 1998, Seite 99-105

Manfred Messerschmidt, Kriegsdienstverweigerer und Deserteure des Zweiten Weltkriegs, Artikel in: Osnabrücker Jahrbuch Frieden und Wissenschaft IV/1997; S. 167-171 (pdf.-Datei)

EKD-Synode 1996: Kundgebung "Zu den Deserteuren des Zweiten Weltkriegs"

Eine deutsche Jagdszene - Carl von Ossietzky bleibt "Landesverräter"
Beitrag von Manfred Messerschmidt in: Zeit-Online vom 28. März 1993 (pdf-Datei)

Joachim Perels, Die Restauration der Rechtslehre nach 1945, pdf-Datei (401 KB) des Nachdrucks aus J. Perels, Demokratie und soziale Emanzipation, VSA, Hamburg 1988, Copyright by J. Perels; zuerst veröffentlicht in: Kritische Justiz H. 4/1984, S. 359-397 (4,6 MB)
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Satzung der Bundesvereinigung (1,7 MB) vom 21.10.1990; Anmeldung/Vereinsregistereintrag vom 15.11.1990

Der Aufruf zur Gründung der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz aus dem Jahr 1990 (Eingang 14. Juni 1990)

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Jörg Kammler, "Ich habe die Metzelei satt und laufe über..." - Kasseler Soldaten zwischen Verweigerung und Widerstand, Fuldabrück 1985, ergänzte Auflage 1997, 278 Seiten (15 MB); Link:
Schriften des Magistrats der Stadt Kassel, Band 6



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